Werden müssen, weil sie für eine gewerberechtliche Regelung nicht mehr in Betracht kommen, wie zum Beispiel das Füttern von Zukaufspferden zum Wiederverkauf (RV 395 BlgNR 13. 548/69, Slg.N.F.7.693/A) und welche weiteren Tätigkeiten in so innigem Zusammenhang mit der Tierhaltung stehen, dass sie deswegen eximiert (siehe Fütterungsund Betreuungstätigkeiten – VwGH Zl. , Hinweis E, 548/69, VwSlg 7693 A/1969)!ĭer Gewerbeordnung kommt es nicht zu, den Begriff der Pferdehaltung allgemein gültig zu umschreiben sie muss aber aussprechen, welche Tätigkeiten des Pferdehaltungsbereiches ausgenommen sind Tätigkeiten – das Füttern und Betreuen von Pferden (Zf VB 1999/1763 VwGH Zl. Es kommt nicht wirklich auf die Art der Verwendung des Pferdes an, sondern ausschließlich auf die landwirtschaftlichen Diese Fütterungs- und Betreuungstätigkeiten wurden von Landwirten schon lange vorĮinführung der Gewerbeordnung gemacht (siehe „Versteinerungstheorie“). Leistungen! Hauptsächliches Merkmal der landwirtschaftlichen Pferdehaltung sind dieįütterungs- und Betreuungstätigkeiten (Hinweis E, 548/69, VwSlg 7693 A/1969, VwGH Zl. Pferdehalter hat das Wesen eines Züchters, Mästers (Aufzüchters) oder gewinnt tierische Erzeugnisse bzw. JEDE Pferdehaltung hat das Erscheinungsbild einer landwirtschaftlichen Pferdehaltung (§ 2 Abs 3 Z 2 GewO)! JEDER JEDER Pferdehaltungsbetrieb ist ein landwirtschaftlicher Veredelungsbetrieb. Schon vor der Einführung der Gewerbeordnung ausgenommen (siehe „Versteinerungstheorie“). Die Pferdehaltung (Füttern und Betreuen) war Auch eine Ausdehnung der betriebsanlagerechtlichen Vorschriften auf Anlagen der Pferdehaltung ist unzulässig (VfSlg 14.187/1995). Gewerbebehörden verwalten illegal das „Grünland Land- und Forstwirtschaft“!ĭie Pferdehaltung kann nicht unter dem Gesichtspunkt der Angelegenheit des Gewerbes und der Industrie (Art 10 Abs 1 Z 8 B-VG) geregelt werden, sondern untersteht der Regelungskompetenz der Länder
Alle gewerblichen Pferdehaltungsbetriebe sindīehördlich vernichtete Landwirtschaftsbetriebe. „Rechtsstaatliche Missstände“ in den Bezirkshauptmannschaften!Īlle „Gewerbeberechtigungen“ für Pferdehaltung sind verfassungs- und rechtswidrig! Alle „gewerblichen Betriebsanlagen“ für Pferde sind verfassungs- und rechtswidrig! Alle gewerblichenīetriebsanlagen für Pferde haben eine rechtswidrige Flächenwidmung! Alle gewerblichen Pferdebetriebe bewirtschaften illegal das Grünland („Glf “). 20!“ĩ.) Denkunmöglicher Rechtssatz des VwGH: Sowohl die Pferdezucht als auch das Bereithalten eigener Reittiere bzw das Einstellen fremder Reittiere kann ein landwirtschaftliches Nebengewerbe iSd
20 )!ħ.) Denkunmöglicher Rechtssatz des VwGH sinngemäß: „Die Reitpferdehaltung entspricht dem Erscheinungsbild eines Gewerbebetriebes (VwGH Zl 20).“Ĩ.) Denkunmöglicher Rechtssatz des VwGH sinngemäß: „Die Haupttätigkeit „Füttern und Betreuen von Reitpferden ist eine gewerbliche Tätigkeit (VwGH Zl. 20).Ħ.) Der VwGH erfindet das verfassungswidrige Gewerbe „Reitpferdehaltung“ abgesondert von der Landwirtschaft (VwGH Zl. 20).ĥ.) Ergebnis denkunmögliche Erkenntnisse des VwGH ist eine „Landwirtschaft ohne (geringfügiger) Reitpferdehaltung“! (VwGH Zl. 20)!Ĥ.) Der VwGH versteht unter „Unterordnung gewerblicher Tätigkeiten“ die „Geringfügigkeit der Pferdeanzahl in der Landwirtschaft“ (VwGH Zl. 20).ģ.) Der VwGH erfindet das „gewerbliche Pferd“ (VwGH Zl. 20 uvm.)!Ģ.) Der VwGH erfindet den Betriebszweig „Neben“-Gewerbe! (VwGH Zl. Bsp.:ġ.) Der VwGH erfindet die Anwendbarkeit der Gewerbeordnung im Grünland Land- und Forstwirtschaft (VwGH Zl. Die hauptsächliche und die nebensächliche Land- und Forstwirtschaft ist ausdrücklich vomĪnwendungsbereich der Gewerbeordnung ausgenommen (§ 1 und § 2 GewO 1994)! Alle VwGH Erkenntnisse bezüglich „Einstellen von Reittieren“ sind verfassungswidrig. Ist den Gewerbetreibenden grundsätzlich verboten, da es keine „Nebenlandwirtschaft des Gewerbes“ gibt. Das hauptsächliche und nebensächliche Füttern von Pferden
In einem Rechtsstaat kann eine landwirtschaftliche Haupttätigkeit nicht auch noch eine gewerbliche Haupttätigkeit sein. Jede gewerbliche Pferdehaltung ist eine „verfassungswidrige Erfindung“ von Juristen.ĭie Haupttätigkeit „Füttern und Betreuen von Pferden“ kann nur eine landwirtschaftliche Haupttätigkeit und daher keine gewerbliche Haupttätigkeit sein! In einem Rechtsstaat kann nicht gleiches
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